§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Eselt GmbH, Särichener Str. 7c, 02923 Kodersdorf (nachfolgend „Verkäufer“)
und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet Dienstleistungen abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Download-Produkten (Auktionsvorlagen).
Diese Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen eBay-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten.
Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop des Verkäufers sichtbar.
Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im eBay-Shop des Verkäufers eingestellten Produkte sind
verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Artikel.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen
oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein.
Die im eBay-Shop des Verkäufers im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen
dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar.
Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt.
Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an,
indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen.
Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
Bei der Funktion "Preisvorschlag" hat der Kunde die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten,
indem er auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklickt, auf der folgenden Seite
sein Preisvorschlag eingibt, die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" anklickt und auf der nachfolgenden Seite
die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigt (verbindliches Angebot).
An diesen Preisvorschlag ist Käufer 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer den Preisvorschlag annimmt.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln
korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite
in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- , „In den Warenkorb“, bzw. "Bieten"-Buttons
kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotzeitraums
das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag
über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion
bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt.
Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.
Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder Kaufabwicklung getätigten Angaben
(z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind.
Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 4 Vertragsabwicklung, Versandkosten, Zahlungsarten
Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten.
Die anfallenden eBay-Gebühren trägt der Verkäufer. Die Versandkosten, die der Käufer ab dem Ort der Niederlassung
des Verkäufers trägt, ergeben sich jeweils von „Versand und Zahlungsmethoden“ Tab bei jeder Artikelbeschreibung.
Der Kaufpreis kann durch Vorauskasse (sofern verfügbar) und PayPal oder auf Rechnung (sofern verfügbar), Lastschirft, GooglePay
oder Kreditkarte entrichtet werden. Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages und der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
die Ware unverzüglich an den Käufer per Post oder Spedition zu übersenden.
Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf über PayPal wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert
und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt
der Rechnung ohne Abzug an die PayPal (Europe) S.a r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg (nachfolgend "PayPal") zu zahlen.
Die Zahlungsart Rechnungskauf setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch PayPal voraus.
Wenn dem Kunden nach Prüfung der Bonität die Zahlungsart Rechnungskauf gestattet wird,
erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit PayPal, an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt.
Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten.
Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf zuständig
für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen,
Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
Im Übrigen gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen von Ebay und PayPal, GooglePay
die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann und bestätigen muss.
§5 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 6 Gewährleistung
Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
§ 7 Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen
von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes
sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nicht,
sofern diese vom Verkäufer, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden.
Bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten)
haftet der Verkäufer für Schäden begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens,
sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.
§ 8 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach Vertragsabschluss als eBay Webseite bis zu 90 Tage lang gespeichert.
Er kann bei eBay durch Eingabe der eBay-Artikelnummer aufgerufen werden. Für eine längerfristige Datenspeicherung
ist der Käufer selbst verantwortlich. Nach Ablauf der Frist von 90 Tagen sind keine Bestelldaten oder AGB
mehr über eBay verfügbar. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die jederzeit die Gelegenheit,
den Vertragstext auszudrucken. Zudem können Sie den Vertragstext auch abspeichern, indem Sie durch einen Klick
auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.
§9 Nutzungslizenz
Die angebotenen Download-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem bei uns erworbenen
Download-Produkt eine Nutzungslizenz. Der Umfang der Nutzungslizenz ergibt sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung
und den nachstehenden Bestimmungen.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht.
Bei Template für eBay erstreckt sich die Nutzungslizenz auf die Nutzung für nur einen eBay-Verkäuferaccount
mit beliebig vielen Verkaufsartikeln.
Unsere urheberrechtlich geschützten Werke sind mit einer Urheberbezeichnung versehen.
Diese Bezeichnung darf ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht entfernt oder verändert werden.
Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten
privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der
aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
§ 10 Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat im 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung
von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitgestellt. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle
zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen,
die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen.
Erreichbar wird die OS-Plattform unter folgendem Link sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 11 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der Käufer kein Verbraucher ist.
Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Görlitz als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
Weitere Informationen:
Kontakt/Beschwerden:
Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen stehen wir jederzeit zur Verfügung.
Bitte schicken Sie uns dazu eine E-Mail an folgende E-Mail-Adresse: info@eselt.de
Wir werden Ihr Anliegen unverzüglich bearbeiten.
